My Grundbuch sichert my castle!

Aber weiß ich auch, wer sich alles für meine Immobilien-Details interessiert?

Liebe BARNSLAY-Blog-Leser,

das Grundbuch ist in der Grundbuchabteilung des Amtsgerichts sicher vor neugierigen Blicken von Nachbarn, Verwandten etc., denken Sie auch noch so? Denn schließlich regelt ja das formelle Grundbuchrecht, dass Fremden nur bei Nachweis eines „berechtigten Interesses“ Einsicht in das fremde Grundbuch gemäß § 12 I Grundbuchordnung, GBO (1) ermöglicht wird.

Das Problem ist aber: Woher weiß ich als Immobilien-Eigentümer jedoch, wer dieses Interesse wann dem Grundbuchamt tatsächlich nachwies und daher Grundbucheinsicht bei mir erhielt?

Das kann man inzwischen unschwer als Eigentümer in Erfahrung bringen, wissen Sie auch wie?

Das neue „Datenbankgrundbuch“ führt inzwischen digital Protokoll über alle Personen und zeigt klar, wer wann das Grundbuch eingesehen hat (2) und damit sind die früheren Zeiten heimlicher Grundbucheinblicke endgültig vorbei! Dieses Datenbank-Grundbuch-Gesetz, DaBaGG ist jetzt seit dem 01.10.2014 in Kraft (3), das die entscheidende Regelung in Artikel I Nr. 5 enthält:

Über Einsichten in Grundbücher und Grundakten sowie über die Erteilung von Abschriften aus Grundbüchern und Grundakten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grundstücksgleichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, die Bekanntgabe würde den Erfolg strafrechtlicher Ermittlungen gefährden. Das Protokoll kann nach Ablauf von zwei Jahren vernichtet werden. Einer Protokollierung bedarf es nicht, wenn die Einsicht oder Abschrift dem Auskunftsberechtigten nach Satz 2 gewährt wird …(4)“.

Wie finden Sie diese gesetzliche Neuregelung? Die Abwägung zwischen Transparenz einerseits und Datenschutz andererseits wird hier damit erstmals auf den Bereich des Grundbuchwesens übertragen und technisch umgesetzt, womit auch von den Beteiligten weitere Erwartungen laut werden: Die wesentliche Grundbucharbeit in den Grundbuchämtern erfolgt durch die Rechtspfleger, die hier mit diesen gesetzlichen Neuregelungen auch eine wichtige technische „Amtshilfe“ der Vermessungsämter bei der Ermittlung sogenannter „herrschender Grundstücke“ erwarten (5).

Man darf daher sehr gespannt sein, wie sich diese frische gesetzliche Neuregelung in der Praxis der Grundbuchämter auswirken wird.

Lutz Bernard, Ass. jur.